Am 16. März 2017 wurde vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sowie weiteren Akteuren, das "Bündnis für Wohnen in Brandenburg" gegründet. Das Bündnis hat zum Ziel, die Schaffung von mehr und besseren Wohnungen zu unterstützen und soll zu Erhalt und Schaffung von Mietpreis- und Belegungsbindungen beitragen.
Um die aktuellen Herausforderungen für die Wohnungsmärkte in Brandenburg wie den Zuzug ins Berliner Umland, das Wachstum der Städte an den Entwicklungsachsen und die steigende Nachfrage nach bezahlbaren und barrierefreien Wohnungen in allen Regionen des Landes zu bewältigen, müssen die Kräfte gebündelt werden.
Gemeinsam mit den Partnern im Bündnis für Wohnen wollen wir erreichen, dass mehr bezahlbare Wohnungen verfügbar sind. Gleichzeitig wollen wir den Bestand an barrierefreien und energieeffiizienten Wohnungen erhalten und weiter ausbauen. Ich freue mich, dass die Akteure auf den Wohnungsmärkten sich dem Bündnis angeschlossen haben. Wir haben uns auf Themen verständigt, zu denen wir gemeinsam konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten.
— Kathrin Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
Bauministerin Kathrin Schneider sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunal- und Fachverbänden haben dazu im März 2017 die Vereinbarung für das Bündnis für Wohnen im Land Brandenburg unterzeichnet (siehe Bild).
Gemeinsame Erklärung des Bündnis für Wohnen Brandenburg
Gute Wohnverhältnisse sind Voraussetzung für sozialen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir wollen erreichen, dass Wohnen in Brandenburg bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr generationsgerechte und energieeffiziente Wohnungen erhalten bzw. zusätzlich geschaffen werden.
In allen Städten, Gemeinden und Wohnungsmärkten des Landes bedarf es der Weiterentwicklung der Wohnungsbestände und bezahlbarer Mieten für alle Einkommensgruppen. In angespannten Märkten ist zusätzlicher Neubau erforderlich. Wir wollen den Erhalt und die Errichtung bezahlbarer, generationsgerechter Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen unterstützen. Gleichzeitig wollen wir technische, rechtliche, fiskalische und wirtschaftliche Hindernisse identifizieren und diese abbauen.
In diesem Sinne schließen wir uns zum „Bündnis für Wohnen in Brandenburg“ zusammen und beginnen einen Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zum Nutzen der Wohnquartiere und Wohnungsbestände. Wir werden uns gemeinsam auf umsetzbare Ziele verständigen und den laufenden Fortschritt unserer Bündnisarbeit dokumentieren und kommunizieren. Wir werden möglichst konkrete Empfehlungen für alle betroffenen Handlungsebenen erarbeiten und weitere, interessierte Akteure einladen, sich dem Bündnis anzuschließen.
Wir werden eine effiziente Arbeitsstruktur einrichten und jedes Jahr zwei Bündnistreffen vereinbaren. Dabei werden wir zu Beginn sechs Themenblöcke in Angriff nehmen:
- Standards, Planungskosten, Baukosten, Bauqualität
- Baulandaktivierung und Bereitstellung
- Ausgestaltung der Wohnraumförderung
- Schaffung und Erhalt von Mietpreis- und Belegungsbindungen
- Betrachtung der Wohnkostenbelastung
- Stärkung zunächst der Städte der „zweiten Reihe“ als Wohnstandorte
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg übernimmt die Organisation des Bündnisses. Die Evaluation erfolgt in Abstimmung mit den Bündnispartnern.
